Online-Petition
Eingabe an den Bayerischen Landtag zur geplanten 3. Start- und Landebahn am Flughafen im Erdinger Moos
EINLADUNG
Vom Wutbürger zur MutbürgerIn
Nachbarschaftshaus Gostenhof, Nürnberg
10. März 2012, 10.30-16.00 Uhr
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BERICHTE
Blog Bürgerbeteiligung
Wir möchten mit Euch ins Gespräch kommen. Die grüne Bundestagsfraktion hat eine Projektgruppe zu den Themen Demokratische Kultur, Bürgerbeteiligung und effiziente Planung eingerichtet, die ein Positionspapier erarbeiten soll. Mehr...
Blog Demokratie Direkt
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Hintergrundinfo
„best practices“ für eine nachhaltige Entwicklung in den verschiedenen Regionen
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Euer schönes Leben kotzt mich an! - Ein Umweltroman aus dem Jahr 2015
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Atomausstieg
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Broschüre
Der Raserei auf der deutschen Autobahnen ein Ende setzen
Der Raserei ein Ende setzen
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Das Tempo-Virus - Eine Kulturgeschichte der Beschleunigung
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Bundesmobilitätsplan
Faltblatt
MObilität für alle
Shared Space
Interview
City-Maut auch in deutschen Städten?
Interview mit Herrn Dr. Toni Hofreiter MdB
SUV
Die neue Automode "Sport Utility Vehicle": Klimakiller und Gefahr für Kinder
Mehr zum Thema SUV
Faltblatt
Klima und Verkehr, Maßnahnen zur Reduzierung der CO2-Emissionen
Präsentation für Vorträge
Jobmaschine Straßenbau?
Für Kinder
Neu: Kuppelkucker - das Kinderportal des Deutschen Bundestags.
Kinderportal des Deutschen Bundestages

Tempolimit Jetzt - Klimaschutz Lärmschutz Sicherheit

Straßenverkehr

Seit Jahrzehnten investiert die öffentliche Hand einseitig in den Straßenbau. Spätere Unterhaltskosten machen niemand Sorgen. Gleichzeitig hat man den öffentlichen Verkehr dahinsiechen lassen. Wer Straßen baut, wird Verkehr ernten. Nun wundert man sich, dass zu viel Auto gefahren wird. Wo sind die Alternativen?

SUV - Sport Utility Vehicle:
belasten die Umwelt durch übermäßigen Spritverbrauch und gefährden durch ihre hohe Kühlerhaube Kinder und Radfahrer.
 
mehr über SUV

Wir Grüne setzen uns ein für einen konsequeten Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Damit unsere Städte und Gemeinden nicht weiter im Verkehr ersticken müssen dringen Alternativangebote geschaffen, verbessert und ausgebaut werden. Straßenbaumaßnahmen können nur in Einzelfällen sinnvoll sein. Schon jetzt übersteigen die Kosten für Unterhalt und Sanierung des Straßennetz die betreffenden Etats. Dringend muss Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagert werden. Ein wesentlich höherer Anteil des umweltfreundlichen öffentlichen Verkehrs ist möglich.

Ein Meilenstein in der Verkehrspolitik wäre ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Ein Mehr an Sicherheit, Lärmschutz und Klimaschutz wäre die Folge dieser kostenlosen und einfachen Maßnahme. Ich trete ein für ein Tempolimit von 120 auf Autobahnen, Tempo 80 auf Landstraßen und Tempo 30 innerorts. Deshalb habe ich die Kampagne www.tempolimit-jetzt.de ins Leben gerufen.

 

Das deutsche Planungsrecht im Straßenbau ist für den Nicht-Fachmann sehr kompliziert. Betroffene, Bürgerinitiativen, Journalisten und andere Beteiligte stehen vor einem schier endlosen Dschungel aus Fachbegriffen wie "Raumordnungsverfahren", "Planfeststellungsbeschluss" oder "Linienbestimmungsverfahren". Mein Mitarbeiter Udo Werner hat die wichtigsten Begriffe übersichtlich zu einem kleinen Lexikon aufbereitet. Ich hoffe, damit den Durchblick im Paragraphendschungel erleichtern zu können.

Zum Lexikon Straßenplanung

 

ALLGEMEINE INFOS ZUM THEMA
DatumTitel
16.09.2010
Presseartikel:
PPP im Straßenbau
13.08.2010
Pressemitteilung:
Verzicht auf Erhöhung der Lkw-Maut ist völlig unverständlich
03.02.2010
Diverses:
Planungswirrwarr bei Bundesfernstraßen
12.11.2009
Diverses:
Straßenverkehr belastet Haushalte der Kommunen
12.11.2009
Hintergrundinfo:
Merkblatt Straßenbau
07.07.2009
Antrag / Anfrage:
Betreibermodell für den mehrstreifigen Autobahnausbau (A-Modell)
07.07.2009
Diverses:
Bundesfernstraßen
Kurzleitfaden „Wie wehre ich mich gegen die Planung einer Bundesfernstraße?“
15.05.2009
Hintergrundinfo:
Wirtschaftlichkeit des A-Modells
Text von Matthias Rögele, Praktikant
07.02.2009
Bericht:
Straßenbaukonferenz
Bericht vom Grünen Fachbgespräch am 7. Februar 2009
11.11.2008
Bericht:
City-Maut
Dokumentation des Fachgesprächs City-Maut am 10. November 2008 in Berlin
01.10.2008
Antrag / Anfrage:
Betreibermodells für den mehrstreifigen Autobahnausbau (A-Modell)
07.04.2008
Bericht:
Jobmaschine Straßenbau?
Grünes Fachgespräch
13.07.2007
Antrag / Anfrage:
A-Modell

 

AKTUELLE DOKUMENTE
DatumTitel
27.01.2012
Pressemitteilung:
B 15neu: Grundsatzdiskussion ist gefragt
26.01.2012
Diverses:
Gesetzentwurf zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes
13.01.2012
Positionspapier:
Nachhaltige Verkehrsinfrastruktur für das 21. Jahrhundert
Thesenpapier von Renate Künast, Toni Hofreiter, Stephan Kühn, Valerie Wilms, Bettina Herlitzius und Daniela Wagner
15.12.2011
Pressemitteilung:
Neuer Investitionsrahmenplan: Ramsauer zahlt sein "Kilometergeld" für die Wahl zum Partei-Vize
12.12.2011
Pressemitteilung:
SPD und Bündnis 90/GRÜNE klagen gegen den Feldversuch Gigaliner
11.12.2011
Pressemitteilung:
Mietwagen und Winterreifenpflicht
Abzocke wegen fehlender gesetzlicher Regelung
05.12.2011
Antrag / Anfrage:
Mauterhebung in Deutschland
05.12.2011
Antrag / Anfrage:
Weiterhin keine Lkw-Maut ab 3,5 Tonnen
05.12.2011
Antrag / Anfrage:
Trassenvarianten im Bedarfsplan Straße
30.11.2011
Antrag / Anfrage:
Frage zu den Gigaliner
Frage und Antwort der Bundesregierung
27.11.2011
Presseartikel:
Mehr Öffentlichkeitsbeteligung wagen!
www.politische-oekologie.de, Dezemberausgabe 2011
22.11.2011
Presseartikel:
„Deutschland sollte sich zur Vision Zero bekennen“ Interview im DVR-report 3/2011
20.11.2011
Bericht:
Dritte Straßenbaukonferenz am 19. November 2011
18.11.2011
Pressemitteilung:
Verkehrspolitik aus der Mottenkiste - zur Eröffnung der B 15 neu von Schierling bis Neufahrn
18.11.2011
Presseartikel:
84 Millionen für elf Kilometer aus der "Mottenkiste"
Wochenblatt, 18.11.2011
17.11.2011
Antrag / Anfrage:
Tausalzverbrauch auf Fernstraßen
Frage und Antwort der Bundesregierung
15.11.2011
Antrag / Anfrage:
3,5-Tonner und Eurovignette
Frage und Antwort der Bundesregierung
15.11.2011
Antrag / Anfrage:
Trassenfestlegung und Bedarfsplan
Frage und Antwort der Bundesregierung
24.10.2011
Pressemitteilung:
Kein Geld von der EU für den Ausbau der A 8 Rosenheim-Salzburg
05.10.2011
Presseartikel:
[Pkw-Maut] "Ökologisch Unsinn" Der Grünen-Experte Hofreiter ist gegen die Autobahn-Gebühr.
Interview mit der Frankfurter Rundschau, 5.10.2011
01.10.2011
Presseartikel:
Private Finanzierung im Straßenbau
Bericht und Interview im russischen Fernsehsender NTW
28.09.2011
Rede:
Rede in der Aktuellen Stunde zum Autobahnprojekt A 100 in Berlin
Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, 129. Sitzung, 28.09.2011
05.09.2011
Bericht:
Vier Punkte, die gegen den Feldversuch und den Einsatz von Gigalinern sprechen
11.08.2011
Pressemitteilung:
Die Alternative zur PKW-Maut: Neubauverzicht!
26.07.2011
Antrag / Anfrage:
Erhebung von Lkw-Maut
19.07.2011
Presseartikel:
Pkw-Maut: CSUsetzt eine Frist
Mittelbayerische Zeitung 19.07.11
19.07.2011
Presseartikel:
Nein zur „Kopfpauschale für Autos“
Mittelbayerische Zeitung 19.07.11
11.07.2011
Hintergrundinfo:
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Straße (LuFV Straße)
11.07.2011
Antrag / Anfrage:
Antrag Tempo 80 für Lastkraftwagen in Europa
11.07.2011
Antrag / Anfrage:
Wirtschaftlichkeit der zweiten Staffel von Projekten nach dem A·Modell bei Bundesfernstraßen
11.07.2011
Antrag / Anfrage:
Wiedervernetzung von Wildwanderwegen
04.07.2011
Hintergrundinfo:
Straßenplanung am Parlament vorbei?
29.06.2011
Hintergrundinfo:
Straßenverkehrslärm
29.06.2011
Antrag / Anfrage:
F-Modell-Projekt Autobahn 281 - Weserquerung
Antwort der Bundesregierung
28.06.2011
Antrag / Anfrage:
Realisierung der ersten Staffel von Projekten nach dem A-Modell bei Bundesfernstraßen
24.06.2011
Presseartikel:
Teuer und gefährlich?
Privatisierte Autobahn
ZDF/Frontal21, 24.06.2011
30.05.2011
Antrag / Anfrage:
Verkehrssicherheit in Gefahr
09.05.2011
Presseartikel:
Grüne: Noch keine Entscheidung gefallen
Quelle: http://www.ovb-online.de, 09.05.2011
05.05.2011
Antrag / Anfrage:
Gigaliner-Test vor dem Aus
01.05.2011
Presseartikel:
Mehr Fahrgastrechte im Busverkehr
www.omnibusrevue.de, 5.2011
15.04.2011
Rede:
Rede zur Verabschiedung des Gesetzes zur Ausdehnung der Lkw-Maut auf einige vierspurige Bundesstraßen
Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, 106. Sitzung, 15. April 2011
11.04.2011
Pressemitteilung:
Neue Energiesteuerrichtlinie
11.04.2011
Presseartikel:
REPORT MAINZ fragt...Toni Hofreiter
Report Mainz, ARD, 11.04.2011
14.02.2011
Antrag / Anfrage:
Fahrgastrechte im Busverkehr
03.02.2011
Pressemitteilung:
Mehr Fahrgastrechte im Busverkehr
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Fahrgastrechte im Busverkehr“
(Drucksache 17/4366)
28.01.2011
Presseartikel:
Salz auf der Straße
AKP 1/2011
27.01.2011
Hintergrundinfo:
Es geht auch leise: Für mehr Lärmschutz sorgen
27.01.2011
Rede:
Schlaglochchaos beseitigen – Kommunale Finanzen stärken
Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, 87. Sitzung, 27.01.2011
19.01.2011
Pressemitteilung:
Ramsauer hat kein zusätzliches Geld für Beseitigung von Winterschäden
01.01.2011
Presseartikel:
"Salz ist ungesund"
Quelle: AKP, 1 / 2011
http://www.akp-redaktion.de/
10.12.2010
Presseartikel:
"Schmerz, Groll und Traumata" - Verkehrsfreigabe der B 304 Ortsumgehung Ebersberg durchs Laufinger Moos. Bis zu 8 Meter hohe Lärmschutzwand; Kosten von 4,1 Mio. EUR pro Kilometer.
10.12.2010
Antrag / Anfrage:
Wie ist der konkrete Stand des Vergabeverfahrens für das A-Modell-Projekt A9?
06.12.2010
Pressemitteilung:
Straßenbegleitgrün oder Straßenbegleitbunt
22.11.2010
Presseartikel:
Die Bahn aus dem Dornröschenschlaf holen
Quelle: mainpost.de, 22.11.2010
20.11.2010
Pressemitteilung:
Ausbau der Donau mit Staustufen unsinnig
Neue Studie über Binnenwasserstraßen
12.11.2010
Antrag / Anfrage:
Tausalz
11.11.2010
Pressemitteilung:
Bedarfsplanüberprüfung: Ramsauer drückt sich vor Prioritätensetzung
03.11.2010
Pressemitteilung:
Bundesverkehrsministerium bei Lkw-Maut planlos
08.10.2010
Presseartikel:
Die Gigaliner spalten die Republik
Stuttgarter Zeitung, 08.10.2010
08.10.2010
Hintergrundinfo:
Gigaliner-Testversuch
07.10.2010
Diverses:
Einladung: Zweite Straßenkonferenz
Zu Recht - Einmischen in die Verkehrsplanung
16.09.2010
Pressemitteilung:
Rechtswidrigen Modellversuch mit Gigalinern absagen
16.09.2010
Presseartikel:
PPP im Straßenbau
24.08.2010
Antrag / Anfrage:
Welche Mittel erhalten die Städte mit über 80.000 Einwohnern, die selber Baulastträger für die Bundesstraßen in iherm Gebiet sind, vom Bund, um die Straßenschäden, die suf diesen Bundesstraßen entstehen, zu beseitigen?
Anfrage und Antwort der Bundesregierung
13.08.2010
Pressemitteilung:
Verzicht auf Erhöhung der Lkw-Maut ist völlig unverständlich
27.07.2010
Pressemitteilung:
Neuer Bundesverkehrswegeplan: Die Bürger nicht für dumm verkaufen
Zur Diskussion um eine etwaige Nordtangente Passau
18.06.2010
Antrag / Anfrage:
Bedarfsplan Straße: Dringlichkeitseinstufungen werden in dieser Legislaturperiode nicht verändert
18.06.2010
Antrag / Anfrage:
Betonkrebs und Straßenschäden
17.06.2010
Pressemitteilung:
Hofreiter empfiehlt Trasse Haag und Streichung der B 15neu
16.06.2010
Antrag / Anfrage:
Umschichtung von Straßenbaumitteln für den Lärmschutz
06.06.2010
Hintergrundinfo:
Die 25-Meter-LKW
Sie heißen "Gigaliner", "Monster-Trucks" oder „EuroCombi“
20.05.2010
Antrag / Anfrage:
Durch eine neue Investitionspolitik zu mehr Verkehr auf der Schiene
Antrag
17.05.2010
Pressemitteilung:
Innenminister Herrmann soll A 99-Südring endlich stoppen und sich um Lärmschutz kümmern
06.05.2010
Hintergrundinfo:
Wild- und Verkehrswege
28.04.2010
Pressemitteilung:
Manfred Weber träumt von einer B 388 neu und hat keine Ahnung
01.04.2010
Antrag / Anfrage:
Fehlerhafte Ausfertigung und Verkündung von Bundesgesetzen
Anfrage und Antwort der Bundesregierung
16.03.2010
Presseartikel:
"Wir haben kein Geld für Verkehrs-Großprojekte"
Fränkischen Tag, 16.03.2010
10.03.2010
Antrag / Anfrage:
Wann rechnet die Bundesregierung mit der Aufnahme der Bautätigkeit für welche Bauabschnitte der A 49?
Antwort der Bundesregierung
25.02.2010
Antrag / Anfrage:
Tanktourismus
Anfrage und Antwort der Bundesregierung
25.02.2010
Hintergrundinfo:
Hintergrundinfos für Straßenbau-Gegner
11.02.2010
Pressemitteilung:
Ramsauer für „intelligente Autobahnen“ - Chancen auf 4+2-Ausbau der A 8 Ost steigen wieder
03.02.2010
Hintergrundinfo:
Lärmmindernde Straßenbeläge
03.02.2010
Diverses:
Planungswirrwarr bei Bundesfernstraßen
12.01.2010
Pressemitteilung:
Zukunft des Güterverkehrs in Deutschland
Studie des Umweltbundesamtes
05.01.2010
Antrag / Anfrage:
Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft
Anfrage mit Antwort der Bundesregierung
23.12.2009
Antrag / Anfrage:
Belastungsmoratorium bei der Lkw-Maut
Anfrage mit Antwort der Bundesregierung
16.12.2009
Pressemitteilung:
Ärger über den "Ankündigungsminister": Hofreiter und Daxenberger halten Bundesverkehrsminister Ramsauer seine leeren Geschenke vor
09.12.2009
Pressemitteilung:
Ausbau vor Neubau bei der A 94
08.12.2009
Diverses:
Betreibermodelle für den mehrstreifigen Autobahnausbau (A-Modell)
07.12.2009
Pressemitteilung:
PPP – Keine Gelddruckmaschine für knappe Kassen!
02.12.2009
Antrag / Anfrage:
Wirtschaftlichkeit von A-Modellen im Bundesautobahnbau
Mündliche Fragen und Antworten der Bundesregierung
27.11.2009
Diverses:
Betreibervertrag
Vertrag über die Erhebung von Maut für die Benutzung von Autobahnen durch schwere Lkw und die Errichtung und den Betrieb eines Mautsystems zur Erhebung von Autobahnmaut für schwere Lkw
26.11.2009
Hintergrundinfo:
Pkw-Maut oder Nutzerfinanzierung
Neue Weichen in der Verkehrspolitik
26.11.2009
Pressemitteilung:
Es gibt auch Mobilität ohne Autos, Herr Minister!
12.11.2009
Hintergrundinfo:
Ramsauer als Verkehrsminister - was droht Bayern? Eine erste Einschätzung
12.11.2009
Diverses:
Straßenverkehr belastet Haushalte der Kommunen
12.11.2009
Hintergrundinfo:
Merkblatt Straßenbau
21.10.2009
Pressemitteilung:
Maßvoller Ausbau der A 8 zwischen Rosenheim und Piding ist das Gebot der Stunde
09.10.2009
Presseartikel:
Ein Abgesang auf die "Rennreiselimousine", Donaukurier 9.10.09

 

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