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Sommertour 7.-14. Juli 2007 Südbayern

In acht Tagen kreuz und quer durch Südbayern – vom 7. bis 14. Juli reiste der grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Toni Hofreiter begleitet von seinen Mitarbeitern in Oberbayern, Niederbayern und Schwaben umher. Im Mittelpunkt standen Besuche von Kreis- und Ortsverbänden von Bündnis 90/Die Grünen und die Besichtigung verschiedenster Verkehrsprojekte.

Paddel-Tour auf der Isar

Protest-Aktion der Grünen Jugend Landshut für eine saubere Isar
Anlass dieser Isar-Befahrung war der gleichzeitige Antrag der grünen Stadtratsfraktion in Landshut und der grünen Landtagsfraktion mit der Forderung, durchgehend Badewasserqualität in der Isar herzustellen. Ab der Landkreisgrenze Landshut herrscht nämlich Badeverbot. Der Grund hierfür ist der Zufluss der Amper, die eine große Schmutzfracht, vor allem fäkal-coliforme Keime, mit sich bringt. Vor allem der Abtrag von landwirtschaftlich genutzten Flächen ist als Verursacher zu nennen.

 

Brückeneinweihung "Achldorf"

In Achldorf trifft die Ortsumgehung Vilsbiburg auf die B 388. An dieser Stelle wäre ein Kreisverkehr sinnvoll, sogar der Stadtrat von Vilsbiburg und der Landrat hatten dafür plädiert. Aber die oberste Baubehörde in Verbindung mit dem Straßenbauamt beschlossen die Errichtung eines Verkehrsknotens, der 20 mal teurer ist und 15 mal mehr Fläche verbraucht als ein Kreisel. Trotz der hohen Baukosten von 2,2 Mio € ist die Verkehrsführung mangelhaft und unübersichtlich. Das führt immer wieder zu gefährlichen Wendemanövern, die Wendespuren sind auf der Bundesstraße deutlich sichtbar. Auch die Schleppkurven wurden falsch berechnet, so dass schon wieder nachgebessert werden musste.
Auch die örtlichen Politiker sind nicht stolz auf dieses Bauwerk, denn es wurde nie offiziell dem Verkehr übergeben. Wo doch das Durchschneiden von weiß-blauen Bändern sonst so beliebt ist. Die Brückeneinweihung nahm deshalb Toni mit der örtlichen Bürger- und Umweltliste vor.

 

Treffen mit dem Verein „Gegner der B 15 neu“

Seit etwa 30 Jahren existiert der Verein der Gegner der B 15 neu. Diese Bundesstraße ist mittlerweile zu einer Autobahn mutiert. Sie wird vierspurig mit Standstreifen und ohne höhengleiche Kreuzungen errichtet. Der Baubeginn des Abschnitts Saalhaupt – Neufahrn erfolgte in diesem Jahr. Laut Landshuter Zeitung sind allein in diesem Abschnitt auf eine Länge von 25 Kilometern 44 Brückenbauwerke erforderlich. Äußerst problematisch ist die Fortführung dieser Autobahn jenseits der A 92. Es wird ein Autobahnkreuz geplant, das mitten in der Ortschaft Ohu liegen soll. Anschließend soll die Bahnlinie Landshut – Plattling unterquert und die Isar überquert werden. Dann folgt das FFH-Gebiet an den Isar-Hangleiten.
Es gibt also genügend Gesprächsbedarf. Toni traf sich in Vilsbiburg mit dem Vorstand des Vereins, Herbert Ernst und der Stadträtin Gisela Floegel zu einem Informationsgespräch.

 

Sommerfest des KV Passau-Land

Gemeinsam mit der Kreisverband der Grünen Passau-Land besuchte Toni das Granitmuseum Hauzenberg. Aus diesem Anlass besichtigte er die stillgelegte Bahnstrecke und den Bahnhof Hauzenberg. Beim anschließenden Sommerfest auf einem Biobauernhof gab es viele Kontakte mit Grünen aus Passau, Salzweg und Stra ßkirchen.

 

Verkehrsknoten Waldkirchen

In Waldkirchen treffen drei Staatsstraßen, eine Kreisstraße und zwei Ortsstraßen aufeinander. Obwohl ein Gutachten der Stadt Waldkirchen, BI, BN, Grüne und SPD einen Kreisverkehr wollten, wurde diese aufwändige und unübersichtliche Variante gebaut. Fazit: einige Ortsteile sind vom Verkehrsfluss nahezu abgeschnitten. Die Verkehrsführung ist aber trotz des enormen Flächenverbrauchs mangelhaft. Große LKWs müssen in den engen Kurven rangieren (v.a. Holzlaster), weshalb schon mehrmals nachgebessert werden musste. Nur ein Viertel des Verkehrs nutzt die durchgehende Route (wie in Achldorf). Während wir 10 Minuten auf der Brücke standen, fuhren 3 PKW und 2 LKW verkehrswidrig quer über die Bundesstraße, wendeten und waren offensichtlich überfordert, die richtige Abzweigung zu finden. Die Grünen vor Ort sind der Meinung, dass mit wenig Aufwand immer noch ein Kreisverkehr geschaffen werden könnte. Die Brücke hätte trotzdem Sinn für Fußgänger und Radfahrer.

 

Iltztalbahn

Treffen mit dem Geschäftsführer der Iltztalbahn GmbH, Prof. Thomas Schempf, dem Vorsitzenden des Fördervereins ITB, Michael Liebl, und Eike Hallitzky.
Nach der Besichtigung des aufgelassenen Bahnhofs Waldkirchen und der Gleisanlagen, die noch gut in Schuss sind, fand ein Gespräch im Wirtshaus in Röhrnbach statt. Um dieses Projekt zu verhindern, wird anscheinend mit allen Bandagen gekämpft. Unwahrheiten werden verbreitet, so sei angeblich kein Geld aus den Regionalisierungsmitteln vorhanden. Alles bloß um zu verhindern, dass Bürger in Eigenregie etwas für die Region tun. Der größte Feind des Zugbetriebs ist anscheinend die DB AG.
Inzwischen ist der Antrag der Bahn auf Entwidmung endgültig abgelehnt und die Iltztalbahn ist ein gutes St ück näher gerückt.

 

Ortstermin Ruhmannsfelden

Treffen mit der IG für einen sinnvollen Ausbau der B 11
Ruhmannsfelden hat etwa 2500 Einwohner. Der Ort wird am Rand von der B11 gestreift. Es gibt bereits eine Planung für eine Ortsumgehung, die durch hügeliges Gelände verläuft. Veranschlagte Kosten: 8,4 Mio €. Bei der Umgehung Jandelsbrunn kann besichtigt werden, wie landschaftszerstörend eine derartige Umgehung aussieht. Es wurden noch keine Flächen gekauft, der Widerstand der Grundstücksbesitzer ist groß. Die IG fordert einen naturverträglichen Ausbau der B 11. Dieser steht auch im Zusammenhang mit einer möglichen Grenzöffnung für schwere LKW nach Tschechien in Bayr. Eisenstein. Sinnvoll wäre aber für die Verkehrsentwicklung in dieser Region, die Hauptverkehrsströme auf die Autobahnen zu lenken und nicht auf teuer ausgebaute Bundesstraßen.

 

Eggenfelden

Die Kreisvorstände der niederbayerischen Grünen trafen sich zum kommunalpolitischen Seminar in Eggenfelden. Zum Abschluss seiner Südbayern-Tour referierte Toni dort über die Infrastruktur im ländlichen Raum.
Mit dem Argument, Autobahnen bringen Arbeitsplätze, ist es nicht weit her. Toni hat eine Untersuchung in Auftrag gegeben über den Zusammenhang der Arbeitslosen-Entwicklung und der Nähe zu einer Autobahn. Das Ergebnis ist verblüffend. Es gibt nämlich keinen.
Toni wandte sich auch entschieden gegen die, wie er es nannte, „typische CSU-Entwicklung“: „Erst wird ein Gewerbegebiet errichtet, dann verödet die Innenstadt. Der Verkehr nimmt zu und man baut teure, überdimensionierte Umgehungsstraßen, deren Unterhalt die Kommune in den Ruin treibt.“ Diese Geldverschwendung ist allerdings keine Niederbayern-Spezialität, wie die S üdbayern-Tour anschaulich demonstriert.

 

Neusäß bei Augsburg

Am Morgen hieß es: Warnstreiks bei der Bahn. Wird der Tourplan zu halten sein? Wir haben Glück, und der Zug fährt in München einigermaßen pünktlich los. In Augsburg steigen wir in die Regionalbahn Richtung Dinkelscherben um und treffen dort, wie ausgemacht, unsere grüne Landtagsabgeordnete Christine Kamm.
Am Bahnhof in Neusäß werden wir von Silvia Daßler vom Ortsverband Neusäß (www.gruene-neusaess.de ) erwartet. Im Büro der Stadtratsfraktion hängen bereits die Pläne an der Wand, und bei einem Kaffee studieren wir das Vorhaben an der B 300 und B 10.
Amtsdeutsch geht es um die „Ortsumfahrungen Diedorf / Vogelsang“, doch beim Studium der Pläne und dem Lokaltermin wird schnell klar, warum das Projekt im Volksmund „Monsterkreisel“ genannt wird. Der Flächenverbrauch wäre immens, der Betonverbau ebenso, der verkehrliche Nutzen unsicher. Wir werden uns mit einer Anfrage an das Bundesverkehrsministerium wenden, um Auskunft über Kostenberechnungen und alternativen Trassenplanungen zu erhalten.



Ein weiteres Thema war der Bahnverkehr. Der dringend notwendige Ausbau der Fernverkehrsstrecke Ulm-Augsburg wird zwar noch auf sich warten lassen, doch wir werden uns dafür einsetzen, dass jetzt schon so geplant wird, dass die S-Bahn eigene Gleise bekommt und neue Haltepunkte wie z. B. Biburg-Vogelsang eingerichtet werden. Anders werden die Mobilitätserfordernisse der Zukunft nicht zu bewältigen sein.

 

Trostberg, Lkr. Traunstein

In Trostberg holte uns der Grüne Ortsverband mit Elektroautos am Bahnhof ab. Nach einer kurzen Fahrt zum Aussichtspunkt beim Krankenhaus konnten wir gleich den Standort für das geplante EBS-Kraftwerk in Augenschein nehmen. Am nächsten Morgen holte uns der Ortsvorsitzende Bernd Paetzelt früh ab, und ein voller, ereignisreicher Tag nahm seinen Lauf. Um 7.45 Uhr stand Toni vor der versammelten K12 des Gymnasiums Trostberg. Er diskutierte mit den Schülerinnen und Schülern und erzählte aus dem Arbeitsalltag eines Abgeordneten und warum es sich lohnt, sich für eine offene, demokratische Gesellschaft einzusetzen. Zwei Stunden später hielt unser MdB diese Doppelstunde in der Klasse 8, M-Zweig, an der Hauptschule Trostberg.
Zur Mittagszeit fand ein Gespräch mit lokalen Wirtschaftsverbänden über „Grüne Wirtschaftspolitik im ländlichen Raum“ statt, wobei auch die wirtschaftliche und verkehrliche Situation im Ort zur Sprache kam. Außerdem zeigte sich, dass ausgehend von der Bundesebene die Grünen immer stärker zum Ansprechpartner des Mittelstands werden.
Am Nachmittag besichtigten wir die Firma Solarstrombau.
www.solarstrombau.de
Zunächst stellte uns der Firmeninhaber Hans Stalleicher die ganze Bandbreite seines Angebots an Fotovoltaik, Elektrofahrzeugen, Fahrrädern und Solarartikeln vor. Danach standen Probefahrten mit den emissionsfreien Gefährten auf dem Programm.



Die anschließende Runde mit den Trostberger Grünen bei Kaffee und Kuchen, zu der sich auch der Kreissprecher Kurt Werners eingefunden hatte, gab die Gelegenheit sich über alles Mögliche (und Unmögliche) in der Politik auszutauschen.



Erneute wurde deutlich, in welch großem Aufschwung sich der Ortsverband Trostberg befindet und wie viel Engagement und Motivation herrscht, in der Stadt etwas zu verändern und die Lust an politischer Partizipation zu wecken. „Farbwechsel für Trostberg“ heißt das Motto, symbolisiert mit einer Ampel, die von Schwarz auf Grün springt und von Stillstand auf Losgehen. Wir drücken die Daumen für die Kommunalwahl 2008 und wünschen uns den zweiten grünen Bürgermeister im Landkreis Traunstein!
Die öffentliche Abendveranstaltung widmete sich den Themen Verkehrspolitik und Klimaschutz sowie konkret dem geplanten EBS-Kraftwerk und der Verkehrssituation auf der B 299 und B 304 in Trostberg und Altenmarkt. Toni Hofreiter erläuterte die Straßenbaupolitik des Bundesverkehrsministeriums und entlarvte die Ankündigungsmasche vieler Bundestagsabgeordneter. Wann eine Straße gebaut wird, kann man erst mit Sicherheit sagen, wenn die Ausschreibungen für den Bau laufen. Zwar gibt es den „Vordringlichen Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan – doch nur ein kleiner Teil dieser „vordringlichen“ Projekte steht überhaupt im Investitionsrahmenplan des Bundes für 2006-2010. Im Rahmenplan steht wiederum mehr als in den betreffenden Jahren in den Haushalt eingestellt werden kann. Das Vorliegen von Baurecht ist somit eine notwendige Bedingung, aber keine hinreichende, dass tatsächlich gebaut wird. Viele Straßenbauprojekte werden laut den örtlichen Wahlkreisinhabern „demnächst angefangen“ – und dies schon seit Jahren. Auch in Trostberg könnte sich der Glaube an solche Ankündigungen rächen: dann nämlich, wenn das Müllkraftwerk gebaut wird und die LKWs, die den Brennstoff anliefern, durch den Ort rollen.

 

Mühldorf

Auf einer Pressekonferenz mit den Mühldorfer Grünen ging es vor allem um die Bahnstrecke München - Mühldorf - Freilassing. Der Spatenstich in Ampfing im April war eine politische Show-Veransaltung anlässlich der Tagung der „Magistrale für Europa“ (www.magistrale.org) in München. Doch die Magistrale-Initiative baut selbst keine Gleise und hat keinen Cent Geld für Schieneninvestitionen zur Verfügung. Wenn der bayerischen Staatsregierung etwas am zügigen Ausbau der Mühldorfer Strecke läge, müsste sie beim Bund ihre Priorität klarstellen. Doch die Regierung in München lässt das Geld lieber für die teure ICE-Strecke Nürnberg-Erfurt ausgeben.
Bei der A 94 heißt es abwarten auf das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Mit der richtigen Trassenführung, die das Isental verschont, könnte die Autobahn vielleicht schon im Bau sein, doch die Behördensturheit in der Straßenbauverwaltung verhindert das Vorankommen.

Wolfratshausen

Auf der öffentlichen Abendveranstaltung in Wolfratshausen ging es um Verkehrssicherheit und das „Vision Zero“-Konzept. Die Vision, dass es keine Toten und Schwerletzten mehr im Straßenverkehr gibt, kann langfristig Realität werden, wenn die Verkehrspolitik die notwendigen Ma ßnahmen ergreift.Zu den Kernpunkten gehören das Tempolimit (www.tempolimit-jetzt.de )und das Alkoholverbot am Steuer – nicht nur für Fahranfänger. Wir haben in einem Bericht die Probleme der Verkehrssicherheit analysiert und zusammengestellt, was getan werden muss. Dieser Bericht ist als Reader der Bundestagsfraktion erschienen: Vision Zero – Mehr Verkehrssicherheit auf deutschen Straßen. Reader der Bundestagsfraktion ( PDF, 41 S., 1,5 MB, Download hier:
www.gruene-bundestag.de/cms/publikationen/dokbin/183/183180.pdf )
Nach der Vorstellung des Konzepts entspann sich eine lebhafte Diskussion, denn fast jeder kennt Unfallschwerpunkte, an denen es Todesopfer gegeben hat, oder erlebt rücksichtslose Raser und Drängler auf den Straßen.

 

Garmisch-Partenkirchen

Bei herrlichem Wetter wurden wir in Garmisch-Partenkirchen von Tessy Lödermann sehr freundlich empfangen und schauten uns zuerst das Tierheim (www.tierheim-garmisch.de ) an. Der Grund unseres Kommens war aber sehr ernst, denn die geplante Ortsumfahrung auf der B 23 mit dem Kramertunnel betrifft das Tierheim unmittelbar – das Südportal des Tunnels und der weitere Straßenverlauf liegen direkt am Tierheim.
Andreas Keller vom BN erläuterte uns detailliert den aktuellen Planungsstand.Je länger man die Pläne sieht, desto ungläubiger staunt man – wie kann man so planen? Kreisel, Brücken und Rampen mit gigantischen Ausmaßen, hineingesetzt in das Überschwemmungsgebiet der Loisach. Dazu eine Trassenführung, die nicht dort hinführt, wo die Leute hinwollen. Für den Fernverkehr mag die Ortsumfahrung etwas bringen, nicht aber für den Ziel- und Quellverkehr. Dazu eine Verkehrsleitung, die die Autofahrer verwirren wird, statt für einen besseren Verkehrsfluss zu sorgen. Für Autofahrer, die aus Richtung Farchant/ Eschenlohe/ München kommen, ist es bei der derzeit geplanten Trassenführung attraktiver, weiter durch den Ort zu fahren als die Umfahrung durch den Kramertunnel zu benutzen, wenn sie zu den Sport- und Wanderstätten wollen.
Die bayerische Staatsregierung drängt darauf, dass das Projekt bis zur Ski-WM 2011 fertig wird. Warum diese Eile? Es stimmt nicht, wie manchmal kolportiert wird, dass es das Geld für die Ortsumfahrung nur gibt, wenn sie bis zur Ski-WM 2011 fertig wird. Das Bundesverkehrsministerium kümmern solche lokalen Ereignisse nicht. Deshalb sagen wir: jetzt mal langsam! Lieber vernünftig und sorgfältig planen anstatt sich künstlichem Zeitdruck unterwerfen. Eher stimmt, dass wenn die 100 Millionen Euro vergraben sind, und sich herausstellt, dass die Trasse von den Verkehrsteilnehmern nicht angenommen wird, es kein Geld mehr aus Berlin für Nachbesserungen gibt – sofern diese dann überhaupt noch möglich sind.

Murnau

Am Nachmittag stellten wir uns in der Innenstadt in Murnau an einem Infostand den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Kreissprecherin Geli Rolles und Grüne aus Murnau hatten den Stand organisiert und waren mit von der Partie. Neben Klimaschutz und Verkehr stand die Gentechnik auf dem Acker und im Essen und was man dagegen tun kann im Mittelpunkt des Interesses. Das Infomaterial fand großen Anklang, und der Hinweis auf das Thema Agro-Gentechnik
auf der Internetseite der Bundestagsfraktion
(www.gruene-bundestag.de/cms/agrogentechnik/rubrik/1/1467.htm ) wurde dankbar aufgenommen. Am Abend diskutierten wir im Lokal „Auszeit“ große und kleine politische Fragen und genossen die Sommerstimmung und die Landschaft.