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Sommertour 2006

In der Woche vom 17. bis 22. Juli unternahm der Bundestagsabgeordnete Dr.
Anton Hofreiter seine erste verkehrspolitische Sommertour durch Bayern. Mit
Ausnahme Unterfrankens wurden alle Regierugsbezirke besucht.

Im Vordergrund standen die Besichtigung von Verkehrsprojekten und der Kontakt zu
BürgerInnen und zur Parteibasis vor Ort. Die Tour wurde, wie es sich für
einen grünen Abgeordneten gehört, bis auf wenige Ausnahmen mit Bahn und
Fahrrad absolviert.

 

Augsburg

Auf Höhe der Haunstetter Straße wurden die Bauarbeiten des viergleisigen
Ausbaus der Strecke München - Augsburg besichtigt. Die 61 Kilometer lange
Bahnstrecke zwischen Augsburg und München ist nach Angaben der DB mit rund
300 Zügen täglich Deutschlands meistbefahrene Strecke für den Güter-,
Regional-, Fern- und Hochgeschwindigkeitsverkehr. Aber auch im
internationalen Verkehr hat sie eine große Bedeutung als Verkehrsachse und
verbindet als Teil der Ost-West-Magistrale die europäischen Großstädte
Budapest, Wien und Paris. Die Bahn schafft mit dem viergleisigen Ausbau des
43 Kilometer langen Abschnitts zwischen Augsburg und Olching neue
Kapazitäten für mehr Verkehr auf der Schiene. Die Züge des Regional (RB,
RE)- und Güterverkehrs sowie die Züge des Fern (IC/EC)- und
Hochgeschwindigkeitsverkehrs (ICE) erhalten eigene Gleise. Schwere und
langsamer fahrende Güterzüge werden die schnelle Fahrt der ICEs dann nicht
mehr bremsen. Die zulässige Streckengeschwindigkeit für die Fahrt auf den
beiden Hochgeschwindigkeitsgleisen wird bei 230 km/h liegen. Die
Infrastruktur für den Regionalverkehr wird für eine zulässige
Höchstgeschwindigkeit von 160 km/h ausgebaut. Im Streckenabschnitt zwischen
Olching und München können Güter- und Regionalverkehr sowie die S-Bahn
bereits auf eigenen Gleisen fahren. Im westlichen Abschnitt zwischen
Augsburg und Kissing wurde mit den Arbeiten bereits 1998 begonnen. Mit der
Fertigstellung ist voraussichtlich 2010 zu rechnen. Der Bau der Strecke
Augsburg - München im neunzehnten Jahrhundert hat dagegen ganze zwei Jahre
gedauert. Mit dem Bau der Strecke wurde Anfang 1838 begonnen. Am 4. Oktober
1840 war die gesamte Strecke befahrbar. Angesichts der Bedeutung der Strecke
ist das Bautempo nicht nachzuvollziehen.
Außerdem wurde die Augsburger Localbahn, die in Augsburg auf eigenen Gleisen
und im Umland auf Gleisen der DB Güterverkehr abwickelt, besucht. Die
Betriebsabwicklung auch der Augsburger Localbahn leidet unter dem ständigen
Rückbau von Gleisinfrastruktur bei der DB Netz. Die DB baut selbst Strecken
ab, die Deckungsbeiträge liefern.

 

Ingolstadt

Mit den Nachbarlandkreisen Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen und
Pfaffenhoffen veranstaltete der Kreisverband Ingolstadt eine
Regionalkonferenz zu "Verkehrspolitik und Verkehrsprojekte in der Region".
Toni berichtete über seine Arbeit im Bundestag bzw. über die
Verkehrspolitik in Bund und Land. Breiten Raum nahmen
Bahnthemen ein.

 

Buckenhof

In der östlichen Nachbargemeinde Erlangens wurde die Trasse der Südumgehung
von Buckenhof und Uttenreuth mit dem Bürgermeister, dem stellvertretenden
Landrat und Vertretern der Bürgerinitiative für ein zukunftweisendes
Verkehrskonzept für das Schwabachtal (siehe auch
http://www.bi-schwabachtal.de/) besichtigt. Die neue Straße soll die
Ortsdurchfahrten im Zuge der Staatsstraße 2240 entlasten. Die geplante
Trasse führt mitten durch den Reichswald. Das Gebiet ist Naherholungsraum
und Trinkwassergewinnungsraum. Zu bestimmtem Jahreszeiten steht dort das
Grundwasser bis zur Erdoberfläche. Das macht einen teuren Bau der Straße
nach den Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in
Wasserschutzgebieten erforderlich. Die Straße endet ohne sinnvolle
Weiterführung an der Stadtgrenze Erlangens. Wie in Zeiten knapper Kassen
immer noch an wenig sinnvollen Straßenbauvorhaben festgehalten wird, ist
immer wieder erstaunlich.

 

Haundorf

In der Nähe des Herzogenauracher Ortsteils Haundorf wurde bei einer
Ortsbesichtigung die auszubauende Rastanlage Aurach angeschaut. Aus der
Sicht betroffener Anwohner erscheint der Ausbau zu großzügig. Die dem Ausbau
zugrunde liegende Kapazitätsberechnung hat beispielsweise benachbarte
Autohöfe nicht einbezogen. Die Flächeninanspruchnahme hätte durch den
Einsatz des telematisch gesteuerten LKW-Parkens verringert werden können.

 

Forchheim und Hausen

In der Nähe von Forchheim wurde der sogenannte "Westast" der Südumgehung
B 470 Forchheim, Teilstück Hausen besichtigt. Ein aus grüner Sicht besserer
Beitrag zur Lösung der Verkehrsprobleme vor Ort könnte die Reaktivierung der
Hirtenbachtalbahn, deren Gleise weitgehend noch vorhanden sind, bieten. Die
Straßentrasse würde die bestehende Bahntrasse trennen, weil auf ein
notwendiges Brückenbauwerk verzichtet werden soll. Damit könnte die Strecke
nicht mehr reaktiviert werden. Die Bekanntgabe des Abgeordnetenbesuches
vorab in der Presse hat einige Befürworter der Trasse dazu veranlasst,
selbst hergestellte Plakate aufzustellen.

 

Bayreuth

Hauptthemen der Podiumsdiskussion waren die Reaktivierung der Bahnstrecke
Bayreuth - Warmensteinach, wozu ein Vertreter der Deutsche Regionaleisenbahn
GmbH (DRE) referierte, und Tonis Bericht aus Berlin. Die Bahnstrecke wollte
die DB 2001 kalt stilllegen, was ihr nicht gelang. Die DB hat sich der
Strecke durch Verkauf an die DRE entledigt. Wenn alles gut geht werden nach
Modernisierungsarbeiten, die auch der Freistaat mitfinanziert, zum
Fahrplanwechsel im Dezember wieder Züge fahren. Die Zusammenarbeit der
unterschiedlichen Gebietskörperschaften bei der Organisation des
öffentlichen Personennahverkehrs ist verbesserungsbedürftig, was man schon
allein am Fehlen eines Verkehrsverbundes sieht. Zur Sprache kam auch die
mangelhafte Fernverkehrsanbindung Bayreuths.

 

Heinersreuth

Die Gemeinde Heinersreuth wird von der stark belasteten B 85 durchschnitten.
Von den negativen Auswirkungen konnte man sich bei einem Ortstermin an der
B 85 überzeugen. Anschließend fand eine Diskussion im Großen Sitzungssaal des
Rathauses in Heinersreuth mit Erörterung der Verkehrsproblematik B 85 sowie
aktueller Möglichkeiten zur Minderung des Verkehrsaufkommens sowie der
aktuellen Lärmbelastung mit Hans Dötsch, 1. Bürgermeister der Gemeinde
Heinersreuth, Gemeinderäten und Gemeindemitarbeitern aus Heinersreuth sowie
VertreterInnen der grünen und unabhängigen Stadtrats- und Kreistagsfraktion
und Kreisvorstands statt. Die B 85 ist Abkürzungsstrecke zwischen den
Autobahnen 9 und 70. Ein Ausbau der Straße würde weiteren
Mautausweichverkehr nach sich ziehen. Eigentlich müsste man die Straße zur
Staatsstraße abstufen und den überörtlichen Verkehr auf die Autobahnen
leiten, wo er hingehört.

 

Höllenthal

Entlang der stillgelegten Trasse von Höllenthal in Oberfranken zur Zellstoff
und Papierfabrik Rosenthal (ZPR) in Blankenstein in Thüringen führte eine
Radtour mit Vertretern der Verkehrsinitiative HOELLEN-NETZ e.V.
(http://www.hoellennetz.de) und dem Geschäftsführer der ZPR. Die etwa sechs
Kilometer lange Strecke könnte mit verhältnismäßig geringem Einsatz (unterer
zweistelliger Millionenbetrag) wieder betriebsbereitgemacht werden. Die
Stecke ist für die verladende Wirtschaft insbesondere im Süden Thüringens
interessant. Da ein großer Teil des verbreiteten Holzes in Blankenstein aus
Bayern kommt, würde das der Region viele LKW auf der Straße ersparen. Wie in
Blankenstein zu erfahren war, soll die B 90 zwischen der A 9 und der B 2
ausgebaut werden, obwohl die verladende Wirtschaft keinen Vorteil von der
Strecke hat. Noch unverständlicher wird das Projekt, da diese Strecke eine
ideale Mautausweichstrecke darstellt.

 

Fürsteneck

In Fürsteneck wurde die stillgelegte Strecke der Ilztalbahn (Passau -
Freyung) besichtigt. Bis auf zwei Unterbrechungen ist die Strecke in einem
verhältnismäßig gutem Zustand, was auch ein im Auftrag der Bayerischen
Eisenbahngesellschaft erstelltes Gutachten bestätigt. Bis vor kurzem wurde
hier noch Verkehr für die Bundeswehr durchgeführt. Die Reaktivierung der
Strecke konkurriert mit den Plänen einiger Lokalpolitiker, auf der Trasse
einen Radweg anzulegen. Da zu diesem Zweck die Brücken erst umgebaut werden
müssten, wäre ein Radweg sogar teurer als die Reaktivierung für den
Eisenbahnbetrieb.

 

Vornbach

Bei einen Ortstermin wurde die vom Ausbau und Lärm der Bahnstrecke Passau -
Linz auf österreichischer Seite betroffene deutsche Gemeinde Vornbach am Inn
bei Passau besucht. Da die Lärmursache in Österreich und die lärmbetroffene
Gemeinde in Deutschland liegt, fühlt sich keine der beiden Seiten richtig
zuständig. Die österreichische Seite wäre bereit, passiven Lärmschutz -
sprich Schallschutzfenster - zu bezahlen, die Betroffenen hätten aber lieber
aktiven Lärmschutz - Lärmschutzwand - auf österreichischem Gebiet. Aus
grüner Sicht gilt es abzuklären, ob nicht EU-Töpfe und andere Töpfe für die
Lärmminderung eingesetzt werden können.

 

Bad Aibling

In Bad Aibling wurden verschiedene kommunale Projekte unter Teilnahme des
1. Bürgermeisters, Vertretern von Bürgerinitiativen und diversen Vereinen wie
RoRegio oder ADFC besichtigt. Bad Aibling leistet sich beispielsweise einen
Stadtbusringverkehr ("Moorexpress"). Bad Aibling hat nach dem Bau einer
Ortsumgehung den Ortskern verkehrsberuhigt, was nicht überall der Fall ist.
Das Radwegekonzept wurde ebenfalls vorgestellt. Bad Aibling ist ein gutes
Beispiel dafür, dass selbst bei aus grüner Sicht nicht optimalem
gesetzlichem Rahmen beispielhafte Verkehrspolitik betrieben werden kann.