Kultur und Mobilität: beides schafft Verbindungen!
Bayern-Tour vom 14.-18. Mai 2012
mit Agnes Krumwiede und Toni Hofreiter
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Chronische Unterfinanzierung der Schieneninvestitionen

Investitionen in den Neu- und Ausbau der Schienenwege nach Bundesverkehrswegeplan (Vordringlicher Bedarf)

So langsam baut der Bund

So langsam treibt der Bund den Aus- und Neubau seiner Schienenwege voran. Im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist gesetzlich vorgeschrieben, welche Bauvorhaben in einem bestimmten Zeitraum gebaut werden sollen. Da der BVWP chronisch unterfinanziert ist, werden momentan noch die Projekte aus dem BVWP aus 1992 abgearbeitet, obwohl der Nachfolge-BVWP aus 2003 schon 2015 abläuft.

Unter der großen Koalition 2005-2009 und der aktuellen schwarz-gelben Koalition wurden die Investitionen in das umweltfreundliche und vom Erdöl unabhängige Verkehrsmittel Eisenbahn weiter zurück gefahren.

Derzeit investiert der Bund nur 1,1 Milliarden Euro – so wenig wie noch nie.

  • Rechnet man den aktuell verbleibenden Finanzbedarf für die Realisitung der BVWP-Projekte von 37 Milliarden Euro hoch, so ist mit einer Fertigstellung des letzten BVWP-Schienenprojektes im Jahre 2040 zu rechnen.
  • Rechnet man auch die üblichen Kostensteigerungen hinzu, erhält man eine theoretische Fertigstellung des letzten BVWP-Schienenprojektes im Jahre 2060.
  • Wenn man ferner berücksichtigt, dass auf den Bund ferner Investitionen für das moderne europäische Verkehrsleitsystem ERTMS/ETCS 5 Milliarden, für andere verbindlich vereinbarte internationale Verkehrsprojekte 15 Milliarden Euro sowie für strengere Lärmschutzauflagen einen weiteren unbekannten Milliardenbetrag zukommen, verschiebt sich die Fertigstellung auf das Jahr 2090. Rund 100 Jahre nach Projektbeginn! Länger als ein Menschenleben.
  • Würde der Bund, wie einige populistische Koalitionspolitiker fordern, nicht mehr einen Teil der LKW-Mauteinnahmen dem Verkehrsträger Schiene zur Verfügung stellen, wäre jeglicher Aus- und Neubau sofort gestoppt.

 

Schienenwege werden jetzt gebraucht – nicht erst 2090

Tragisch ist: die meisten Schienenprojekte des BVWP werden schon jetzt gebraucht, um das Anwachsen des Verkehrs, hauptsächlich des Güterverkehrs, zu bewältigen. Für unsinnige Projekte des BVWP wie beispielsweise die Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt lässt sich mühelos sinnvoller Ersatz mit einem mehrfachen Bauvolumen finden. Wer eine pünktliche und attraktive Bahn will, wer Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagern will, kommt nicht umhin, viele Invesitionen über den bestehenden BVWP hinaus zu tätigen: Zum Nutzen aller Bürgerinnen und Bürger brauchen wir eine Verbesserung der Bahnhofsinfrastruktur, den Ausbau eingleisiger Strecken, die Elektrifizierung vieler Nebenstrecken, die Beseitigung von Engpässen unter Berücksichtigung eines Deutschlandtaktes, mehr LKW- und Autoverladestellen u.v.a.m. Bei der aktuellen Finanzausstattung des Schienenbaus unter der Regierung Merkel ist an all das in diesem Jahrhundert nicht zu denken.

 

ALLGEMEINE INFOS ZUM THEMA
DatumTitel
11.10.2011
Hintergrundinfo:
Zahlungen vom Bund für den Schienenverkehr
28.10.2010
Antrag / Anfrage:
Deutsche Zulaufstrecken für Tunnel unter den Alpen bleiben liegen
13.08.2010
Pressemitteilung:
Verzicht auf Erhöhung der Lkw-Maut ist völlig unverständlich
09.07.2010
Antrag / Anfrage:
Investitionspolitik Schiene
08.02.2010
Antrag / Anfrage:
Für eine Neuausrichtung der Haushaltsschwerpunkte im Verkehrsbereich
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
07.07.2009
Diverses:
Eisenbahninfrastrukturqualität und Fernverkehrsangebot

 

AKTUELLE DOKUMENTE
DatumTitel
30.04.2012
Presseartikel:
Vertane Chance, Gesetzentwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung bringt keine Verbesserung
www.behoerdenspiegel.de, April 2012
29.03.2012
Rede:
Bürgerbeteiligung in der Infrastrukturplanung
Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, 172. Sitzung, 29. März 2012
26.01.2012
Antrag / Anfrage:
Kostensteigerungen bei Schienenprojekten
15.12.2011
Pressemitteilung:
Zweiter S-Bahn-Tunnel München als PPP-Projekt völliger Unsinn
05.12.2011
Antrag / Anfrage:
Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG)
29.11.2011
Presseartikel:
Engpässine den Netzen beseitigen
Handelsblatt, 29.11.2011
25.11.2011
Rede:
Bundeshaushalt 2012 - Einzelplan 12 - Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Plenardebatte Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, 144. Sitzung, 25.11.2011. Aus dem Plenarprotokoll 17/144.
22.11.2011
Pressemitteilung:
Den "Finanzierungskreislauf Schiene" gibt es nicht

17.11.2011
Presseartikel:
„S 21 ist euer Transrapid!“
NOKZeit - Nachrichten aus Neckartal und Odenwald, 17.11.2011
11.10.2011
Hintergrundinfo:
Zahlungen vom Bund für den Schienenverkehr
26.09.2011
Pressemitteilung:
Einweihung der neuen Innbrücke Mühldorf
09.09.2011
Pressemitteilung:
Notwendig ist eine radikale Neuausrichtung der Verkehrsinfrastrukturplanung und -finanzierung
19.08.2011
Pressemitteilung:
Schienenausbau: Radikaler Neuansatz ist richtig
Von: Dr. Anton Hofreiter
11.07.2011
Antrag / Anfrage:
Aufgaben und Sinn der Verkehrsinfrastrukturgesellschaft (VIFG)
07.07.2011
Bericht:
Zukunft des regionalen Schienenverkehrs
Fachgespräch, Berlin, 01.07.2011
04.07.2011
Pressemitteilung:
Deutsche Zulaufstrecke München-Kiefersfelden zum Brenner-Basistunnel: nur symbolische Politik und ein Glaubensbekenntnis für die Baulobby
01.07.2011
Presseartikel:
Video: Anton Hofreiter im Interview
BR-online.de, 01.07.2011
31.05.2011
Diverses:
Sachstand: Die Stilllegung und die Freistellung von Eisenbahninfrastruktur
Deutscher Bundestag, Hans Anton Hilgers
27.04.2011
Antrag / Anfrage:
LuFV Schiene
15.04.2011
Bericht:
Fachgespräch
Wie finanzieren wir in Zukunft Schiene und Straße?
Berlin, 15. April 2011
08.04.2011
Pressemitteilung:
Bund macht klar: Finanzielle Risiken des zweiten S-Bahn-Tunnels München liegen beim Freistaat Bayern / GVFG-Fördergelder knapp
04.04.2011
Antrag / Anfrage:
Angemessene Bahnsteighöhen für eine benutzerfreundliche Eisenbahninfrastruktur
Antwort auf die Kleine Anfrage 17/5153
30.03.2011
Pressemitteilung:
Bahninvestitionen in Niederbayern - zum Jubeln besteht kein Anlass!
17.03.2011
Pressemitteilung:
Nur eine Strukturreform sichert eine zukunftsfähige Bahninfrastruktur
17.03.2011
Rede:
Rede zu TOP 8: Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur
Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, 96. Sitzung, 17. März 2011
28.02.2011
Pressemitteilung:
Hauptversammlung "Magistrale für Europa" in Mühldorf und Burghausen: Außer Spesen nichts gewesen. Schlechtes Zeugnis von der EU
14.02.2011
Antrag / Anfrage:
Planungsrecht
16.12.2010
Antrag / Anfrage:
Überprüfung des Bedarfs für die sogenannte Y-Trasse
14.12.2010
Antrag / Anfrage:
Priorisierung Bedarfsplan Schiene
Antwort der Bundesregierung
11.11.2010
Pressemitteilung:
Bedarfsplanüberprüfung: Ramsauer drückt sich vor Prioritätensetzung
03.11.2010
Presseartikel:
Finanzierung für den zweiten Tunnel stockt
sueddeutsche.de GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH, 03.11.2010
29.10.2010
Diverses:
Die Grünen haben Stuttgart 21 im Bundestag (2005) nicht zugestimmt
Eine Richtigstellung
28.10.2010
Antrag / Anfrage:
Deutsche Zulaufstrecken für Tunnel unter den Alpen bleiben liegen
27.10.2010
Bericht:
S21 ist kein europäisches Projekt
19.10.2010
Presseartikel:
Bahn profitiert von Projekt Stuttgart 21
Frankfurter Rundschau, 19.10.2010
14.10.2010
Pressemitteilung:
Gotthardbasistunnel verdeutlicht: Wir brauchen Ausbau der Rheintalbahn, kein Nadelöhr Stuttgart 21
08.10.2010
Hintergrundinfo:
Stuttgart 21 ist ein verkehrspolitisches Milliardengrab
29.09.2010
Pressemitteilung:
Stuttgart 21 - Bericht der Bundesregierung bleibt klare Antworten schuldig
16.09.2010
Antrag / Anfrage:
Stuttgart 21
09.09.2010
Pressemitteilung:
Das Spiel mit den Bürgern
Ausbau der Schienenstrecke München-Mühldorf- Freilassing
08.09.2010
Presseartikel:
Kosten und Nutzen der ICE-Strecke in Frage gestellt
Stuttgarter Zeitung, 08.09.2010
03.09.2010
Pressemitteilung:
Rentabilität der Neubaustrecke steht auf der Kippe
Stuttgarter Zeitung, 03.09.2010
03.09.2010
Presseartikel:
Bürgermeisterin setzt Signal; Stuttgart 21: CDU-Dezernentin fordert Baustopp vor dem runden Tisch
Südwest Presse - Neue Pressegesellschaft mbH & Co KG, 03.09.2010
02.09.2010
Presseartikel:
Stuttgart21 nach Gutachten des Bundes auf der Kippe
Quelle: ddp
20.08.2010
Pressemitteilung:
Ramsauers Brief verdeutlicht, dass der Ausbau München-Mühldorf-Freilassing am Geldmangel scheitert
20.08.2010
Presseartikel:
Für wichtige Strecken fehlt das Geld
Süddeutsche Zeitung, 20.08.2010
13.08.2010
Pressemitteilung:
Verzicht auf Erhöhung der Lkw-Maut ist völlig unverständlich
12.08.2010
Antrag / Anfrage:
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Anfrage und Antwort der Bundesregierung
12.08.2010
Presseartikel:
Deutsche Bahn kann Arriva kaufen
Frankfurter Allgemeine, 12.08.2010
11.08.2010
Pressemitteilung:
Klare Regel für den Verkauf der deutschen Arriva-Teile
26.07.2010
Pressemitteilung:
Europäisches Zugsicherungs- und Signalsystem
Deutschland verzichtet auf EU-Gelder
26.07.2010
Pressemitteilung:
Minister Ramsauer erzählt Märchen
Neubaustrecken in Milliardenhöhe
09.07.2010
Pressemitteilung:
Kein Lärmschutz trotz vorhandener Gelder
09.07.2010
Antrag / Anfrage:
Investitionspolitik Schiene
08.07.2010
Pressemitteilung:
Ramsauer kennt sein eigenes Sparparket nicht
02.07.2010
Pressemitteilung:
Zweiter S-Bahn-Tunnel München: Berlin wartet immer noch auf den Förderantrag aus Bayern
25.06.2010
Pressemitteilung:
Unzureichende Finanzierung der Hinterlandanbindung bedeutet kein Lärmschutz für die Kommunen
18.06.2010
Antrag / Anfrage:
Arriva-Kaufofferte der Deutschen Bahn AG
18.06.2010
Antrag / Anfrage:
Betonkrebs und Straßenschäden
20.05.2010
Antrag / Anfrage:
Durch eine neue Investitionspolitik zu mehr Verkehr auf der Schiene
Antrag
19.05.2010
Pressemitteilung:
Die Bahn rechnet sich die Braut schön
18.05.2010
Antrag / Anfrage:
Übernahme des britischen Verkehrskonzerns Arriva
Dringliche Frage
21.04.2010
Pressemitteilung:
Bundesregierung macht die Deutsche Bahn mit Steuergeld zum Global Player
21.04.2010
Pressemitteilung:
Bundesregierung muss Arriva-Kaufpläne der Deutschen Bahn AG stoppen
13.04.2010
Pressemitteilung:
Landtag muss Schaden von Bayern abwenden und gegen den zweiten S-Bahn-Tunnel München stimmen. Kostensteigerung so gut wie sicher.
26.03.2010
Pressemitteilung:
Märchen in München: Zweiter S-Bahn-Tunnel und Flughafenanbindung
GVFG-Bundesprogramm völlig überstrapaziert / Verlierer Franken und Schwaben
17.03.2010
Pressemitteilung:
Zweiter S-Bahn-Tunnel München bedroht Bundesförderung anderer Vorhaben: Ja zum Tunnel bedeutet de facto das Aus für andere Nahverkehrsprojekte in der Region
17.03.2010
Presseartikel:
Zeitpunkt für ICE-Ausbau bleibt offen
Fränkischer Tag, 17.03.2010
16.03.2010
Presseartikel:
"Wir haben kein Geld für Verkehrs-Großprojekte"
Fränkischen Tag, 16.03.2010
12.03.2010
Pressemitteilung:
Wirtschaftsinvestition Schiene
08.03.2010
Presseartikel:
S-Bahn-Ringschluss und Walpertskirchener Spange stehen vor dem Aus
Merkur-online.de, 08.03.2010
03.03.2010
Presseartikel:
Bahn quetscht Schienennetz aus
FR-online.de, 03.03.2010 Von Thomas Wüpper
25.02.2010
Rede:
Erhalt und Ausbau der verkehrsinfrastruktur sichern
Deutscher Bundestag, 17 Wahlperiode, 24 Sitzung, 25.02.2010
08.02.2010
Antrag / Anfrage:
Für eine Neuausrichtung der Haushaltsschwerpunkte im Verkehrsbereich
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
25.01.2010
Pressemitteilung:
Bahnausbau: "Der Bedarfsplan ist willig, aber der Haushalt ist schwach"
19.01.2010
Pressemitteilung:
ICE Trasse Nürnberg-Erfurt vor dem Aus?
19.01.2010
Pressemitteilung:
Jahrelanger Aufschub des Bahnausbaus München-Mühldorf-Freilassing: Ramsauer verschweigt der Öffentlichkeit, was er längst weiß
19.01.2010
Presseartikel:
ICE-Strecke: Zwischen Nürnberg und Ebensfeld fehlt das Geld
Nürnberger Nachrichten, 19.01.2010
18.01.2010
Presseartikel:
Streichliste bei der Bahn sorgt für Ärger
Artikel im Naumburger Tageblatt
05.01.2010
Antrag / Anfrage:
Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft
Anfrage mit Antwort der Bundesregierung
05.01.2010
Antrag / Anfrage:
Überarbeitung der Bedarfspläne für die Bundesverkehrswege
Anfrage mit Antwort der Bundesregierung
05.01.2010
Antrag / Anfrage:
Vergleich der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen in neue und alte Bundesländer
Anfrage mit Antwort der Bundesregierung
23.12.2009
Antrag / Anfrage:
Belastungsmoratorium bei der Lkw-Maut
Anfrage mit Antwort der Bundesregierung
23.12.2009
Antrag / Anfrage:
Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes
Anfrage mit Antwort der Bundesregierung
18.12.2009
Presseartikel:
Geheimpapier: Bahn profitiert von Stuttgart 21

Von Thomas Wüpper - Frankfurter Rundschau 18.12.2009
16.12.2009
Antrag / Anfrage:
Ausbaustrecke München–Mühldorf–Freilassing
Mündliche Fragen und Antworten der Bundesregierung
06.12.2009
Pressemitteilung:
Prestigeobjekt Y-Trasse ohne Lösungsansatz

 

DOKUMENTE DER WAHLPERIODE 2005-2009
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