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Eisenbahninfrastrukturqualität und Fernverkehrsangebot
Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung führte am 1. Juli eine Öffentliche Anhörung zum grünen Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung von Eisenbahninfrastrukturqualität und Fernverkehrsangebot (Drucksache 16/9797) und zum gleichlautenden Gesetzentwurf des Bundesrates (Drucksache 16/9903) durch. Die Beiden Entwürfe sind auch inhaltlich identisch. Der grüne Entwurf wurde nun ins Verfahren gebracht, damit sich der Bundestag überhaupt mit dem Gesetzentwurf des Bundesrates beschäftigt.
Unser Gesetzentwurf:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/097/1609797.pdf
Entwurf des Bundesrates:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609903.pdf
Stellungnahmen der Sachverständigen:
www.toni-hofreiter.de/dateien/A-Drs_16-15-1449-Sachverstaendige-01-07-2009.pdf
Stellungnahmen des Sachverständigen Leister:
www.toni-hofreiter.de/dateien/A-Drs_16-15-1455-Leister-01-07-2009.pdf
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