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Donauausbau: Wirtschaftlichkeit von Abladetiefen und Veränderungen bei Tonnagen
Mündliche Fragen und Antworten der Bundesregierung. Auszug aus dem Plenarprotkoll der 229. Sitzung
Antwort der Parl. Staatssekretärin Karin Roth auf die Frage des Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Drucksache 16/13569, Frage 25):
Gibt es unterschiedliche Bewertungen der Wirtschaftlichkeit von Abladetiefen bei deutschen Binnengewässern insbesondere in der Betrachtung von Donau und Elbe, und wie wird diese unterschiedliche Bewertung begründet?
Die Bewertung der Wirtschaftlichkeit von Abladetiefen bei erwogenen Ausbauprojekten erfolgt nach gleichen Maßstäben, denn alle Ausbaumaßnahmen werden einer gesamtwirtschaftlichen Bewertung nach der einheitlichen Methodik der Bundesverkehrswegeplanung unterzogen. Hierbei werden den erforderlichen Investitionskosten alle resultierenden Wirkungen als positive und negative Nutzen gegenübergestellt. Auch wenn die zugrunde liegende Bewertungsmethode und die Bewertungsmaßstäbe gleich sind, kann sich für verschiedene Projekte entsprechend der jeweiligen Randbedingungen ein jeweils anderer Projektumfang als optimal herausstellen.
Unabhängig von diesen grundlegenden Zusammenhängen ist anzumerken, dass für die Binnenelbe gemäß Beschluss der Bundesregierung lediglich die bereits früher vorhandenen Fahrrinnentiefen durch Unterhaltungsmaßnahmen dauerhaft gewährleistet werden. An der Binnenelbe stellt sich demnach die Frage einer Bewertung von Ausbauinvestitionen und den daraus resultierenden Abladetiefen nicht.
Antwort der Parl. Staatssekretärin Karin Roth auf die Frage des Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Drucksache 16/13569, Frage 26):
Wie hat sich die binnenschiffgeeignete Tonnage der Lkw in den Jahren zwischen 2002 und 2007 nach der europäischen Lkw-Güterverkehrsstatistik vor allem unter Berücksichtigung der Massengüter entwickelt, und wie bewertet die Bundesregierung diese Entwicklung in Bezug auf die Notwendigkeit des Donauausbaus?
Die Wirtschaftlichkeit von erwogenen Ausbauvarianten für den Donauabschnitt Straubing–Vilshofen ist maßgeblich von den erzielbaren Transportkostenreduzierungen durch größere Abladetiefen abhängig. Hierbei geht unter anderem das künftige Transportaufkommen nach Projektrealisierung auf den relevanten Transportrelationen ein. Aus der in der Fragestellung genannten „binnenschiffgeeigneten Tonnage der Lkw in den Jahren zwischen 2002 und 2007 nach der europäischen Lkw-Statistik“ lässt sich keine Begründung für oder gegen eine erwogene Ausbauvariante ableiten.
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