Die Bahn AG feiert sich im Jubiläumsjahr als modernste und beste Bahn in Europa.
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Transrapid-Sicherheitskonzept weiterhin Geheimsache
Zur Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Achim Großmann zu Mündlichen Fragen zum Sicherheitskonzept für das Transrapid-Projekt in München erklärt Dr. Anton Hofreiter, Obmann der Grünen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages:
Das Eisenbahn-Bundesamt hat das Sicherheitskonzept für das Münchner Transrapid-Projekt unabhängig vom laufenden Planfeststellungsverfahren genehmigt. Veröffentlicht hat es das aber nicht. Einwender im Planfeststellungsverfahren haben bisher keine Möglichkeit, das aus ihrer Sicht relevante Konzept zu beurteilen. Die Bundesregierung vertritt die Position, dass das Eisenbahn-Bundesamt lediglich ein Konzept der privaten Deutschen Bahn AG begutachtet hat. Da das Konzept angeblich auch sensible Informationen enthalte, müsse von einer Veröffentlichung abgesehen werden. Private Einwender und Gemeinden müssen darauf vertrauen, dass das Eisenbahn-Bundesamt schon alles richtig gemacht hat. Nachprüfen können sie es nicht.
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