Die Bahn AG feiert sich im Jubiläumsjahr als modernste und beste Bahn in Europa.
Die Realität sieht anders aus. Mehr Infos...
Zusammenhang zwischen Transrapidanwendungsstrecke und Schiffsbau
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 87. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 21. März 2007
Ich rufe die Frage 24 des Kollegen Dr. Anton Hofreiter aus der Fraktion des Bündnisses 90/Die Grünen auf:
Inwieweit teilt die Bundesregierung die im Forschungsvorhaben für das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung „Der industriepolitische Nutzen des Transrapid“ aus dem Jahr 2006 dargelegte Einschätzung der Professoren Baum und Maennig, dass mit dem Bau einer Transrapidstrecke in München Kosteneinsparungen von 472,4 Millionen Euro im Schiffsbau verbunden sind, die die volkswirtschaftliche Bewertung der Transrapidstrecke in München verbessern, und wie erklärt sich die Bundesregierung den Zusammenhang zwischen Transrapidanwendungsstrecke und Schiffsbau?
Ulrich Kasparick, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:
Herr Dr. Hofreiter, Sie fragen uns nach dem Zusammenhang von Transrapidstrecke, Technologieentwicklung und Vorteilen im Schiffsbau. Dieser Zusammenhang ist damit begründet, dass der Bund nur dann über Forschungs- und Entwicklungsprogramme bei Hochtechnologien investiv tätig werden darf, wenn ein Mehrwert auch für andere Branchen zu erwarten ist. Es ist eine übliche Erfahrung bei der Technologieförderung, dass von Investitionen in Hochtechnologie in der Regel auch andere Branchen profitieren. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: Die Solarindustrie profitiert sehr von den Fortschritten in der Nanotechnologie. Die Entwicklungsfortschritte bei Windrädern hängen ganz eng mit den Erfahrungen zusammen, die man im Flugzeugbau sammelt. So erwarten wir vom Bau der Transrapidstrecke auch Auswirkungen in anderen Branchen, im Schiffsbau etwa im Hinblick auf Logistikkonzepte und Materialentwicklung.
Die Gutachter gehen in dem Gutachten, auf das Sie sich beziehen, von einem volkswirtschaftlichen Nutzen in Höhe von mehreren 100 Millionen Euro aus. Das ist nach unserem Eindruck eher konservativ geschätzt; denn es handelt sich hierbei nur um etwa 5 Prozent der investierten Summe. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen, dass man eigentlich von einem höheren Mehrwert ausgehen kann. Weil dieser Mehrwert eher konservativ geschätzt wurde, haben wir insofern keinen Grund, an dem Votum der Gutachter zu zweifeln.
Vizepräsidentin Petra Pau:
Sie haben das Wort zur ersten Nachfrage.
Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die interessante Beantwortung. Ich gebe Ihnen recht, dass es bei Technologieentwicklungen Spin-off-Effekte gibt, aber eben bei der Technologieentwicklung. Ich kann mir selbst mit großer Fantasie – ich war im naturwissenschaftlichen Bereich einer universitären Einrichtung tätig – nicht ganz vorstellen, woher Spin-off-Effekte aus der Transrapidtechnologie für den Schiffsbau kommen sollen, die dazu noch in einer Größenordnung von 5 Prozent liegen. Schon mit modernen Managementmethoden ist es schwierig, bei dieser Technologie zu einer solchen Einsparung zu kommen. Das wollen Sie dann allein durch die Transrapidtechnologie schaffen?
Sie haben eines übersehen: Es geht bei dem Gutachten nicht um die Erforschung der Transrapidtechnologie – da mag es ja noch irgendwelche Spin-offs geben –, sondern es geht hier um die Bewertung des volkswirtschaftlichen Nutzens des Baus der Münchner Strecke. Erläuterungen zu der Behauptung, dass ein volkswirtschaftlicher Nutzen in Höhe von fast 500 Millionen Euro allein dadurch entsteht, dass die Transrapidstrecke in München gebaut wird, hätte ich eigentlich gerne bekommen. Ich wollte auch nicht hören, ob es so etwas prinzipiell gibt – das weiß ich nämlich –, sondern eine ganz konkrete Antwort darauf, worin prinzipiell dieser Nutzen beim Bau der Transrapidstrecke, also nicht bei der Erforschung des Transrapids, für den Schiffsbau besteht.
Ulrich Kasparick, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:
Eine ganz konkrete Antwort finden Sie in dem Ihnen vorliegenden Gutachten, das Sie sicherlich sehr ausführlich studiert haben.
(Dr. Anton Hofreiter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da steht überhaupt nichts drin!)
Ich will noch einmal auf den prinzipiellen Zusammenhang hinweisen: Wir gehen davon aus, dass beim Bau der Transrapidstrecke und des Transrapids völlig neue und erstmalig angewandte Fertigungsverfahren eingesetzt werden, mit denen man überhaupt durch den Bau zum ersten Mal Erfahrungen sammeln kann. Ich will Ihnen ein Beispiel aus einem anderen Technologiebereich nennen, bei dem volkswirtschaftliche Gewinne in einer Größenordnung erzielt wurden, die am Anfang als völlig unvorstellbar galten. Durch die Veränderung eines Produktionsprozesses in der Gusstechnik – statt Bleche zu walzen, wird die Spritzgusstechnik angewandt – kann in diesem Produktionsverfahren Energie in der Größenordnung von 80 Prozent eingespart werden. Wenn Sie in einer Technologie ein neues Verfahren einsetzen, dann können Sie aufgrund einer solchen Erfahrung in anderen Technologiebereichen absehen, wie hoch die Einsparungen sein werden. Bei den Produktionsverfahren, die wir beim Transrapid im Bau – darauf bezieht sich ja Ihre Frage – zum ersten Mal einsetzen wollen, ist nach dem Votum der Gutachter dieser volkswirtschaftliche Mehrwert sehr begründet zu erwarten.
Vizepräsidentin Petra Pau:
Sie haben die Möglichkeit zu einer Nachfrage.
Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kasparick, ich empfehle Ihnen das Lesen dieses Gutachtens. Darin steht nämlich genau das nicht. Da steht nur, dass dieser Mehrwert nach Aussagen der Transrapidindustrie zu erwarten ist und dass die Gutachter sich nicht in der Lage sehen, das zu überprüfen, dass sie aber, da es keine weiteren wissenschaftlichen Untersuchungen gibt, einfach davon ausgehen, dass das stimmt. Das hohe Risiko, dass das vielleicht nicht stimmen könnte, diskutieren sie im Nachgang; denn es sind brave Wissenschaftler.
Aber aus Ihrer Antwort ergibt sich eine ganz spannende Nachfrage: Wenn beim Bau des Münchner Transrapids ganz neue Produktionstechniken zur Anwendung kommen, die hinsichtlich der Kosten usw. meistens sehr schwer abzuschätzen sind, wie kann sich dann das Bundesministerium so sicher sein, dass der Bau nach Preisen von 2004 1,85 Milliarden Euro kosten wird? Das würde mich wirklich interessieren.
Ulrich Kasparick, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:
Herr Dr. Hofreiter, wenn Sie sich mit der Entwicklung von Hochtechnologieprodukten in einem Hochindustrieland wie der Bundesrepublik Deutschland gründlich beschäftigen,
(Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das hat er getan!)
dann werden Sie merken, dass bei dieser Entwicklung Lernprozesse stattfinden. Das war bei der Erfindung des Fernsehers genauso wie bei der Entwicklung hochmoderner Pkws. Bei einem Hochtechnologieprojekt wie dem Transrapid wäre es geradezu unverantwortlich, wenn man nicht mit Lernkurven in anderen Technologiebereichen rechnen würde. Die Erfahrungen, die wir in Deutschland in der Vergangenheit mit Hochtechnologien gemacht haben, zwingen uns geradezu zu der Annahme, dass wir in ähnlichen Größenordnungen zu volkswirtschaftlichen Mehrwerten in anderen Branchen kommen. Ich sage noch einmal: Die Schätzungen in dem Gutachten sind eher konservativ; die Ergebnisse werden wahrscheinlich deutlich darüber liegen.
(Dr. Anton Hofreiter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Frage nach den 1,85 Milliarden Euro ist nicht beantwortet!)
Vizepräsidentin Petra Pau:
Sie können gern nachfragen; dazu müssen Sie aber bitte das Mikrofon nehmen, Kollege Hofreiter.
Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Das war keine Antwort auf meine Frage. Ich habe nach den 1,85 Milliarden Euro gefragt und nicht nach Lernkurven. Dass es wunderschöne Lernkurven gibt, weiß ich selber. Aber warum sind Sie sich so sicher, dass es bei den 1,85 Milliarden Euro bleibt? Das hätte mich gerade angesichts der neuen Produktionsverfahren interessiert.
Ulrich Kasparick, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:
Sie kennen das Projekt aus der Diskussion im Verkehrsausschuss. Sie wissen, wie neue Projekte bilanziert und deren Kosten abgeschätzt werden. Das, was wir in der Vergangenheit beim Bau solcher Projekte an Erfahrung sammeln konnten, gibt Grund zu der Annahme, dass sich das, was wir an Kosten veranschlagt haben, in der genannten Größenordnung auch einstellen wird. Es gibt natürlich auch die Erfahrung von Kostenabweichungen nach oben und unten; auch das ist eine übliche Erfahrung. Aber es gibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt keinen Grund zu der Annahme, dass sich die Kosten bei diesem Punkt verändern würden. Mich würde einmal interessieren, was, außer Vermutungen, Ihre Gründe für die Annahme solcher Veränderungen sind.
Vizepräsidentin Petra Pau:
Darüber können Sie sich im Rahmen der Fragestunde leider nicht mehr austauschen. Aber vielleicht greift der Kollege Beck das ja auf; auch er hat eine Nachfrage zu dem Thema.
(Carl-Ludwig Thiele [FDP]: Aber er soll fragen und nicht antworten!)
Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Herr Kollege, ich wollte nur wissen, ob Sie sich völlig missverstanden fühlten, wenn man Ihre Aussagen sowohl zu der Frage der prognostizierten Kosten von 1,85 Milliarden Euro vor dem Hintergrund der innovativen Produktionsmethoden als auch zum Zusammenhang zwischen Schiffbau und Transrapid so bewerten würde, dass Sie voller Hoffnung sind, aber keine konkreten Hinweise darauf haben, dass Ihre Hoffnung einen Bezug zur Realität hat.
Ulrich Kasparick, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:
Diese Annahme teilen wir überhaupt nicht.
(Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aha!)
Herr Kollege Beck, Sie wissen, dass ich lange im Forschungsministerium und im Forschungsausschuss des Deutschen Bundestages gearbeitet habe. Wenn Sie sich mit der Technologieentwicklung in der Bundesrepublik einmal wirklich gründlich beschäftigen, dann können Sie diese Zusammenhänge gar nicht bestreiten.
(Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zusammenhänge bestreitet niemand!)
Es ist nicht so, dass man auf irgendwelche Zusammenhänge seine blinde Hoffnung setzt. Vielmehr geht man von der gewonnenen Erfahrung auf dem Gebiet der Hochtechnologieentwicklung aus. Das ist schlicht und einfach der Sachverhalt.
?
Sie haben in dieser Angelegenheit eine Frage, Kritik oder weiterführende Vorschläge? Bitte wenden Sie sich an eines meiner Büros. Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung!
Sie haben noch nicht gefunden, wonach Sie suchten? Bitte nutzen Sie auch die Suchfunktion meiner Website oder die Suchfunktionen auf der Website des Deutschen Bundestages, sofern es sich um parlamentarische Drucksachen, Parlamentsprotokolle o.ä. handelt.