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Bericht vom 24.11.2012

ÖPNV in Ballungsräumen

Tagung am 24.11.2012 in Nürnberg

Immer mehr Menschen leben oder arbeiten in den Städten, dadurch stehen die Kommunen in Deutschland vor einer enormen Herausforderung: Wie kann der drohende Verkehrskollaps in den größeren Ballungsgebieten vermieden werden? Viele Städte ersticken nicht nur im Verkehr, sondern auch an den Luftbelastungen. Ein enormer Flächenverbrauch und hohe Unfallzahlen kommen noch dazu.

Ist die Stärkung des ÖPNV die Lösung des Problems? Doch wie soll der Öffentliche Nahverkehr in Zukunft finanziert werden – gerade jetzt, wo alle bisherigen Finanzierungsmodelle auslaufen? Was kann bei der Aufgabenteilung zwischen Aufgabenträgern und den ausführenden Unternehmen verbessert werden? Was kann der Bund, was das Land hierfür tun. Wie kann sich eine Neuausrichtung des öffentlichen Verkehrs am Kundeninteresse durchsetzten? Diese und ähnliche Fragen haben ExpertInnen und interessierte BürgerInnen aus unterschiedlichen Blickwinkeln am Samstag den 24.11.2012 in Nürnberg diskutiert.

Immer wieder kritisiert wurde die derzeitige ineffiziente „Spaghetti“-Finanzierung. Hier, so war Einigkeit, ist es dringend nötig, einfachere und übersichtlichere Möglichkeiten zu schaffen, als Beispiel kann dafür die Neustrukturierung der Investitionsfinanzierung des Landes Brandenburg dienen.
Einigkeit herrschte eigentlich auch bei fast allen anderen Punkten: die Aufgabenträger müssen stärker gestalten und nicht nur verwalten, Umweltschutz und Energiefragen werden in Zukunft noch wichtiger werden. Um von den BürgerInnen angenommen zu werden, muss der ÖPNV barrierefrei, pünktlich, zuverlässig und sicher sein. Verkehrsverbünde und Nahverkehrspläne sind wichtige Bausteine um diese Aufgaben zu bündeln und zu strukturieren. Eine Liberalisierung des Marktes kann unter gewissen Bedingungen (z.B. Mindestlöhnen) zu vielen Vorteilen führen. Ein starker ÖPNV muss flexible Systemelemente mit einbeziehen, sollte ein einheitliches Bild haben (ggf. wäre hierfür auch ein Fahrzeugpool von Vorteil), darf auf keinen Fall am jeweiligen Tellerrand stehen bleiben, sondern um über die eigenen Grenzen hinweg abgestimmt werden uns so weiter. Auch einfachere Möglichkeiten für die Genehmigungsbehörden bzw. Stichtagsregelungen wurden von allen Seiten gefordert.
Es ist auch deutlich geworden, dass die Reduktion von Schadstoff- und Lärmemissionen, die Erhöhung der Verkehrssicherheit, die Verringerung von Ressourcen- und Flächenverbrauch nicht allein Aufgabe des ÖPNV sein kann, dazu bedarf es immer auch flankierende Maßnahmen, von der Förderung des Fahrradverkehrs, über shared space bis hin zu car sharing oder bündelnden Maßnahmen im Lieferverkehr.
Ebenso gab es auch Klarheit in der Forderung nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten für den ÖPNV. Hierbei wurde gefordert ohne Denkverbote - von Erhöhung der Mineralölsteuer über Nahverkehrsabgaben, Naherschließungsabgaben, City Maut, Parkraummanagement etc. - alle Möglichkeiten zu prüfen und ggf. die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, um dies auch umzusetzen.

Schließlich wurde noch ein Aspekt angesprochen, der gern vergessen wird, nämlich der, dass gerade bei Mobilitätsfragen eine oftmals recht „männlich“ geprägte Sichtweise vorherrscht. Das zeigt sich zum Beispiel daran, dass die meisten Linienangebot im Öffentlichen Nahverkehr radial verlaufen, aber tangentiale Verbindungen fehlen. Auch der Sicherheits – und Wohlfühlaspekt im Umfeld von Haltestellen wird zu oft vernachlässigt. Hier sind neue Ideen gefragt.


Die Beiträge der ReferentInnen:

„Große Herausforderungen und knappe Kassen – Finanzierung des ÖPNV (in) der Zukunft“ von Christoph Schaaffkamp, KCW Beratungsfirma in Berlin

„Verkehrsverbünde: wesentlicher Faktor für ganzheitliche Problemlösungen zur Sicherung einer nachhaltigen Mobilität in Ballungsräumen und der Region“ von Alexander Freitag, MVV München

„Bund und Freistaat in der Pflicht für einen besseren ÖPNV“ von Thomas Mütze, MdL, Aschaffenburg

„Leitlinien für den Stadtverkehr - Ideen und Projekte für eine umweltverträgliche Mobilität“ von Peter Pluschke, Umweltreferent der Stadt Nürnberg

„Die Stadt als Anbieterin des ÖPNV“ von Christine Seer, verkehrspolitische Sprecherin der grünen Stadtratsfraktion, Nürnberg

„Gender-Aspekte bei der Planung von ÖPNV“ von Lisa Badum, Sprecherin des LAK Frauen, Forchheim


Presse zu diesem Tag:
nordbayern.de, „Nahverkehr ist nicht nur für Arme, Alte und Asoziale“


 

 

 

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