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Diverses vom 06.11.2015

Ich kandidiere

Bewerbung für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

auf dem Parteitag in Halle beschließen wir eine Urwahl für die Spitzenkandidaturen zur Bundestagswahl. Ich möchte euch heute sagen: Ich werde bei dieser Urwahl antreten. Ein Wettbewerb um die richtige Aufstellung für die Bundestagswahl, der kann und wird uns gut tun.

Als Jugendlicher in meiner bayerischen Heimat kämpfte ich gegen die Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf, gegen die Arroganz der Macht eines Franz Josef Strauß, für ein anderes, ein besseres Bayern. Die WAA haben wir gestoppt, die CSU leider noch nicht. Dennoch: Wir Grüne haben viel erreicht und in unserer Gesellschaft vorangebracht: Etwa mehr Gleichberechtigung, den Sinn für Klimaschutz und eine saubere Energieversorgung oder mehr Respekt für Lesben und Schwule. Unsere Leidenschaft, unser Veränderungswille, unsere beharrliche Oppositionsarbeit und unsere Regierungsbeteiligungen, ja selbst so mancher schmerzhafte Kompromiss - all das hat sich gelohnt.

Mir ist dieser Blick zurück Ansporn nach vorne. Meinen Einsatz für eine bessere Welt will ich auch im Wahlkampf in erster Reihe fortsetzen und zusammen mit Euch unsere Partei klar positionieren. Denn wir sind natürlich noch lange nicht am Ziel. Ich will nicht nachlassen in der Radikalität unserer Analyse, in der Anklage dessen, was immer noch alles schief läuft, in der Leidenschaft, wofür wir kämpfen und auch wogegen, und in der Kreativität, wie wir die Verhältnisse verbessern können.

Wie viel Veränderung wir brauchen, habe ich nicht nur bei meinen Reisen nach Südamerika erlebt, zuletzt vor zwei Wochen in Brasilien. Wo früher noch Regenwald war, gibt es jetzt Soja-Plantagen bis zum Horizont. Der Boden ist ausgelaugt, die grüne Lunge weggerodet. Das Soja von dort landet in den Futtertrögen deutscher Massentierhaltung. Was in den reichen Ländern passiert, hat Folgen - auch anderswo. Wir müssen ändern, was falsch läuft. Umweltzerstörung, Artensterben und Ausbeutung sind die verheerenden Auswüchse eines Turbokapitalismus, der nur auf kurzfristigen Profit setzt. Dem stellen wir uns entgegen.

Klimaschutz, Agrarwende und eine faire Handelspolitik - das sind Schlüsselaufgaben der Menschheit für das 21. Jahrhundert. Es sind die Fragen, die mich seit jeher umtreiben. Wegen dieser Fragen sind die Grünen meine politische Heimat. Es ist nur diese Partei, die in diesen Fragen wirklich ernsthaft vorausdenkt, antreibt und glaubwürdig handelt. Ich will mit Euch zeigen, dass Grün da den Unterschied macht. Mit dem Kohleausstieg kämpfen wir für eine echte Energiewende und mehr Klimaschutz. Als einzige Partei sagen wir klar, dass es für eine nachhaltige Mobilität andere, bessere, aber auch weniger Autos braucht. Mit der Agrarwende kämpfen wir gegen millionenfaches Tierleid, den Artenverlust und die Vergiftung unserer Umwelt - und sorgen für gutes Essen auf allen Tellern.

Und wir kämpfen gegen TTIP und CETA. Nicht weil wir gegen Handel sind. Sondern weil diese Abkommen von Lobbyisten geheim verhandelt werden, ökologische und soziale Standards bedrohen und Investoreninteressen über die Demokratie stellen. Sie stehen bisher für ein Weiter-so, für eine Globalisierung, die nur wenigen nutzt und vielen schadet. Damit finden sich Millionen Menschen nicht ab - und ich auch nicht. Ich will mit Euch gemeinsam weiter für einen grundlegenden Umbau unserer Wirtschaft streiten, für eine gerechte Globalisierung und eine gerechte Gesellschaft hier in Europa. Für bessere Schulen und Kitas, für einen Sozialstaat, der weder Kinder noch Alleinerziehende oder Alte in Armut leben lässt, für ein Steuersystem, das den riesigen Privatvermögen endlich einen fairen Anteil zur Finanzierung unseres Gemeinwesens abverlangt.

Wir Grüne wollten uns nie von Not und Leid anderswo auf der Welt abschotten. Hunderttausende Flüchtlinge kommen mit großer Hoffnung auf ein besseres und sicheres Leben nach Deutschland. Für sie tragen wir als Menschenrechtspartei eine große Verantwortung, wir sind ihr Anwalt im Parteiensystem. Wir stehen uneingeschränkt zum Grundrecht auf Asyl, dafür, dass die Würde jedes einzelnen unantastbar ist, dass wir allen Menschen mit Offenheit und Toleranz begegnen, egal, woher sie kommen. Und wir stehen zu unserer Verantwortung in der Praxis, bei der Unterbringung, bei der Integration. Das alles wird nicht ohne Probleme ablaufen, ohne Konflikte und Rückschläge. Umso wichtiger ist es, dass wir eine klare Haltung zeigen. Wir wollen und werden das schaffen.

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir wollen weiter die Welt verändern. Kann man an diesem Anspruch scheitern? Ja! Immer wieder. Auch 35 Jahre nach unserer Gründung werden wir angegriffen für Analysen, die weh tun, für Wahrheiten, die unbequem sind, für Konzepte, die vielen nicht passen, und für Veränderungen, gegen die einflussreiche Leute und mächtige Interessen mobil machen. Aber ich bin nicht zu den Grünen gegangen, um eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners zu machen. Klar: Es braucht auch Kompromisse und Pragmatismus. Aber manchmal heißt es auch: Wir gegen die. Manchmal muss man kämpfen für das, was man für richtig hält. Auch im heftigen Gegenwind.

Wir haben nicht nur die Gesellschaft verändert, sondern auch uns selbst. Aber wir sind zum Glück immer noch anders. Anders als die Techniker der Macht. Anders als die Besitzstandswahrer, die nur ihre eigenen Ansprüche verteidigen. Anders auch als die, die große Reden schwingen, aber die Mühen des politischen Betriebs und die konkrete Veränderung scheuen. Ich will diese Alternative und diesen Unterschied, den Grün macht, herausstellen und durchkämpfen. Dafür stehe ich, das möchte ich beitragen zu unserem grünen Projekt und zu diesem nächsten Wahlkampf.

Viele führen heute unsere Anliegen im Munde. Umso wichtiger wird es sein, die Unterschiede zu verdeutlichen. Zwischen denen, die nur grün reden, und die nötigen Veränderungen in Wahrheit doch nur bremsen, wenn es darauf ankommt. Und uns, die wir es ernst meinen mit der Ökologie, der globalen Gerechtigkeit, der Humanität und der Verantwortung für die Zukunft.

Die entpolitisierten Zeiten sind vorbei. Die gesellschaftliche Polarisierung nimmt zu, die großen Fragen kehren zurück. Ich bin mir sicher: Wir Grüne werden in den Auseinandersetzungen der nächsten zwei Jahre eine wichtige Rolle spielen. In keinem anderen großen Industrieland der Welt gibt es eine so starke ökologisch-soziale Kraft wie uns. Das muss uns Verpflichtung sein, das ist unsere Verantwortung. Machen wir zusammen was draus!

Lasst uns gemeinsam den Kampf für eine bessere Welt führen. Ich freue mich drauf.

Euer Toni Hofreiter

 

 

 

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